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Familienrecht

Familienrecht

Bei unserer Arbeit im Familienrecht sind wir uns darüber bewusst, dass sich dieses Rechtsgebiet nicht auf juristisches Wissen allein reduzieren lässt. Einfühlungsvermögen, individuelle Lösungsansätze und klare Worte sind von mindestens genauso hoher Bedeutung. Diese Ansicht prägt unsere Vorgehensweise bei der Fallbearbeitung.

Das Familienrecht ist ein umfangreiches Rechtsgebiet: Vom Zusammenleben, über den Ehevertrag bei der Eheschließung oder während der Ehe bis hin zu Fragestellungen rund um die Trennung oder Scheidung, aber auch die rechtlichen Regelungen unter nahen Verwandten – viele verschiedene Standpunkte, Anliegen und Sachverhalte für die es gilt, kompetente und praxisorientierte Lösungen zu finden. 

In unserer Kanzlei beraten wir Sie vor allem rund um folgende Anliegen:


 

Der Ehevertrag

Viele Paare scheuen vor oder nach der Eheschließung davor, einen Ehevertrag abzuschließen, da viele einen solchen Vertragsschluss als unromantisch oder gar als Vertrauensbruch ansehen.

Dabei vergessen viele, dass der Ehevertrag eigentlich dazu dienen soll, finanzielle Sicherheit zu bringen und Auseinandersetzungen im Falle einer Scheidung zu vermeiden. Insbesondere wenn ein Paar Kinder haben möchte und einer der beiden daher beruflich kürzer treten will und muss, sollten finanzielle Regelungen im Falle einer Scheidung zur Sicherheit abgesprochen sein.

Ein Ehevertrag ist also definitiv sinnvoll, schafft klare Verhältnisse und schafft Vertrauen.

Der Ehevertrag regelt unter anderem folgende Aspekte:

  • Finanzielle Grundlagen
  • Vermögensausgleich im Falle einer Scheidung
  • Versorgungsausgleich
  • Betreuungsunterhalt
  • Nachehelicher Unterhalt
  • Ausgleich von Rentenansprüchen

 

Dennoch muss man sich darüber im Klaren sein, dass gewisse Anliegen nicht im Ehevertrag geregelt werden können. So dürfen keine Regelungen aufgestellt werden, die einen Partner explizit benachteiligen. Beispielsweise ist es daher nicht möglich, dass bereits im Vertrag geregelt wird, dass ein Partner im Falle einer Scheidung völlig auf Unterhalt verzichtet, wenn er gemeinsame kleine Kinder betreut. Der Verzicht auf alle finanziellen Ansprüche gegen den Partner ist nicht möglich. Dies wurde durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts 2001 und des Bundesgerichtshofs 2004 festgelegt.

Damit der Ehevertrag korrekt abgeschlossen und alle Anliegen eindeutig geregelt werden können, ist oft die Hilfe und Beratung durch einen Rechtsanwalt empfehlenswert. So ist es möglich, den Ehevertrag individuell zu gestalten um keine Mustervorlage verwenden zu müssen, welche den vielen subjektiven und einzigartigen Wünschen eines Paares meist nicht gerecht werden kann.

Darüber hinaus sollte beachtet werden, dass ein Ehevertrag unter notarieller Beurkundung jederzeit geändert werden kann. Einmal festgelegte Regelungen sind also nicht auf ewig bindend, sondern können und sollten auch bei geänderten Umständen angepasst werden. Der Ehevertrag kann sogar, wenn beide Partner einverstanden sind, vollständig aufgehoben werden.

 

Die Scheidung

Die Scheidung ist die formelle juristische Auflösung einer Ehe. Für einen Ehepartner, der sich dazu entschieden hat, sich scheiden zu lassen, sollten alle juristischen Aspekte so unkompliziert wie möglich gehalten werden, damit die betroffenen Personen ihre Energie darauf verwenden können, die psychologischen und sozialen Folgen der Scheidung zu verarbeiten. Aus diesem Grund legen wir in unserer Kanzlei den Fokus darauf, unsere Mandanten nicht nur rechtlich zu beraten und zu vertreten, sondern sie auch moralisch zu unterstützen und durch diese schwierige Zeit zu begleiten.

Im Normallfall wird ein sogenanntes Trennungsjahr (12 Monate) vorausgesetzt, nach dem die Scheidung vor Gericht eingereicht werden kann.

Wenn streitige Punkte im Vorfeld geregelt wurden, so muss es im Scheidungsverfahren nicht unbedingt zu einem Rosenkriegen kommen. Daher ist es sinnvoll, eine Trennungsvereinbarung zu schließen. Sollten keine Streitpunkte existieren, ist es ausreichend, wenn nur eine Partei anwaltlich vertreten wird.

 

Der Unterhalt

Der Unterhalt gliedert sich in die Teilbereiche Kindesunterhalt, Ehegattenunterhalt und Elternunterhalt.

Die wesentliche Grundlage für Ansprüche auf Kindesunterhalts sind in der sogenannten Düsseldorfer Tabelle geregelt, die Leitlinien für den Unterhaltsbedarf von Unterhaltsberechtigen enthält. Die Höhe des Unterhalts richtet sich dabei nach dem Nettoeinkommen des Elternteils, der zur Unterhaltszahlung verpflichtet ist, sowie dem Alter des Kindes.
Darüber hinaus existiert die Möglichkeit, einen Sonderbedarf zu verlangen, der sich dadurch auszeichnet, dass es sich um unregelmäßige, erhöhte Zahlungen handelt, die nicht im Vorfeld antizipiert werden konnte, wie beispielsweise eine Klassenfahrt des Kindes. In wieweit sich die Elternteile jeweils an dem Sonderbedarf zu beteiligen haben, wird anhand des Einkommens festgelegt.

Bei Mehrbedarf handelt es sich schließlich um einen regelmäßig anfallenden Bedarf an Zahlungen zusätzlich zu der regulären Unterhaltszahlung. So können Mehrbedarfszahlungen zusätzlich zu dem regulären Kindesunterhalts monatlich laufend eingefordert werden.

Der Ehegattenunterhalt dagegen ist die Unterhaltszahlung eines Ehepartners zugunsten des anderen im Falle einer Trennung und Scheidung. Nach dem im Gesetz unter § 1569 BGB manifestierten Grundsatz der Eigenverantwortlichkeit, ist ein Ehegatte nach der Scheidung grundsätzlich selbst dafür verantwortlich, für seinen Unterhalt zu sorgen. Ist er dazu nicht im Stande, entsteht ein Anspruch auf Unterhalt. Dabei wird unterschieden zwischen Begriffen wie:

  • Trennungsunterhalt (bei Trennung, aber noch bestehender Ehe)
  • Nachehelicher Unterhalt (Geschiedenenunterhalt)
  • Unterhalt wegen Betreuung von Kinder
  • Aufstockungsunterhalt
  • Ausbildungsunterhalt
  • Krankheits- und Altersunterhalt

Bei höherem Einkommen des Zahlungsverpflichteten ist oft eine konkrete Bedarfsermittlung notwendig.

Die Ansprüche auf diese Unterhaltszahlungen unterliegen seit der Unterhaltsreform von 2008, je nach Sachverhalt und Umständen, zeitlichen Begrenzungen und Herabsetzung, die individuell variieren.

In besonderen Fällen kann auch ein Anspruch auf Elternunterhalt geltend gemacht werden. Grundsätzlich handelt es sich dabei um die Verpflichtung von Unterhaltsgewährung von Kindern an die Eltern im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten, wenn Eltern, insbesondere im Alter, nicht mehr für den eigenen Lebensunterhalt aufkommen können. Dies ist häufig der Fall, wenn die Eltern im Pflegeheim untergebracht werden müssen.

Meist treten zunächst die Sozialhilfeträger für die Differenz zwischen Einkommen und Heimkosten in Vorleistung, wenn das Vermögen der Eltern aufgebraucht ist. Die Sozialhilfeträger nehmen dann aber die Kinder in Regress. Ob und in welcher Höhe die Kinder Zahlungen leisten müssen, hängt im Wesentlichen von deren Vermögen und Einkommen ab. Zu beachten ist dabei, dass unter Geschwistern die Kinder anteilig, je nach finanzieller Situation, haften.

 

Die Vermögensauseinandersetzung

Neben dem Unterhalt ist die Vermögensauseinandersetzung eine der umstrittensten Rechtsfolgen.

Sollte kein Ehevertrag existieren, so kann diese oft mit Streitigkeiten und Unklarheit verbunden sein. Folgende Regelung tritt in Kraft, sofern kein Ehevertrag abgeschlossen wurde, der eine andere Vermögensauseinandersetzung vorsieht:

Der gesetzliche Güterstand ist der der Zugewinngemeinschaft. Für die Vermögensauseinandersetzung muss hier zunächst für beide Ehepartner ihr jeweiliger Zugewinn (Vermögensmehrung) in der Ehe ermittelt werden. Vereinfacht bedeutet dies, dass für beide Ehepartnern festgestellt werden muss, wie hoch ihr jeweiliges Vermögen zu Beginn der Ehe war und wie hoch es zum Zeitpunkt der Scheidungseinreichung ist. Die Differenz zwischen den beiden ermittelten Zugwinnbeträgen ist hälftig auszugleichen.

Häufig kommt es dabei zu Streitigkeiten, da die Bewertung des jeweiligen Vermögens schwierig zu ermitteln sein kann oder von der anderen Partei in Frage gestellt wird.

 

In unserer Kanzlei werden Sie von Frau Rechtsanwältin Förtsch -als Fachanwältin ausgewiesene Expertin im Familienrecht- zu den oben genannten Themenbereichen, sowie anderen Fragestellungen rund um das Familienrecht, kompetent und individuell beraten.